Tja, da war ich nun fast drei Tage offline. Und? Die Welt hat sich natürlich weiter gedreht, nur eben ein wenig analoger. War auch mal schön und entspannend.
Weil mir danach ist und weil es sich wahrlich um sehr ungewöhnliche Klänge in diesem Blog handelt, gebe ich uns von UNHEILIG das Stück “Freiheit” auf die Ohren.
Es muss also nicht immer Blues sein. Und? Wollen wir laut oder leise sein?
… scheint die Sonne mal so richtig auf mein Gemüt! Seit Wochen schon klappere ich Goggle auf und ab, um heraus zu finden, ob und wann mein Lieblingsmusiker uns hier in Kiel dieses Jahr wieder beehrt. Soeben habe ich entdeckt, dass Jackie Leven den 6. Mai 2010 zum Feiertag für uns in Kiel erklärt hat! Im Kulturforum wird er dann seine neue, am 2. April 2010 erhältlich CD “Gothic Road”, in die Ihr schon einmal hinein hören könnt, vorstellen.
Einmal mehr eine sehr, sehr schöne CD, auf die ich mich schon riesig freue. Genau so wie auf den gewiss einmal mehr unvergesslichen Abend mit Jackie Leven.
Wer will kann sich die CD schon vorab bestellen:
Okay, das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung durch Nichtigerklären des Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung erst einmal gekippt. Die Klarheit und Eindeutigkeit, mit der der 1. Senat den Gesetzgeber abgewatscht hat, ist so in der deutschen Geschichte bisher einmalig. Den Bedenken der Gegner der Vorratsdatenspeicherung wurde in allen Punkten entsprochen. So weit, so gut? Mitnichten. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber aufgegeben, die EU-Richtlinie eben verfassungskonform umzusetzen. Mit anderen Worten: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben! Auf in die nächste Runde!
Wer´s heute nicht live erleben konnte, kann sich drei Minuten lang das Bundesverfassungsgericht anschauen:
Noch Fragen?
Seit Monaten hat hier musikalisch nur wenig bzw. gar nichts stattgefunden. Wie heißt es noch im Film “Das Boot”? “Das Kulturelle kommt hier eindeutig zu kurz!” Okay, das ändern wir für heute und geben uns etwas auf die Ohren, was mir heute den Sonntag macht, weil die Piraten in NRW und Berlin seit gestern fleißig sind. Ihr Motto sollte das des alten Canned Heat-Klassikers sein: “Let´s Work Together!”
Hier in einer sieben Minuten langen, gnadenlos bluesigen Liveversion von Mark Selby mit Slideguitar und viel Mundharmonika. So kann auch ein toter Hit reanimiert werden!
Oh Mann, da grübelt unsereiner monatelang, wie er seine Position unter die Leute bringen kann und dann kommt der SPREEBLICK daher, der die Nummer mit einer unglaublichen Leichtigkeit und Präzision macht. Da bleibt dem normalsterblichen Blogger nur das ehrfürchtige Staunen als Reaktion üblich.
Besser wurde das Thema “Rechtsradikalismus und Linksradikalismus” wohl im deutschen Internet noch nicht behandelt. Wunderbar, wie das im wahrsten Sinne des Wortes extrahiert wurde.
Mein Highlight dieser Woche ist ohne Frage der geniale Auftritt von Volker Pispers in “Neues aus der Anstalt”. Warum soll man doch noch bloggen?
Weil es so schön war und weil wir spätestens jetzt wissen, was wir von wem zu halten haben, hier das Video von der Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zur Petition gegen das Zugangserschwerungsgesetz:
Das kommt eben dabei heraus, wenn “Internetausdrucker” sich um Sachen kümmern, von denen sie so viel verstehen wie eine Kuh vom Tangotanzen.
Noch gestern wollte ich mich hier dem wahrlich schäbigen Verhalten von Stefan König, dem Mann, der am 18. Februar 2010 den Bundesvorstand der Piratenpartei in der Telefonkonferenz über den Tisch gezogen hat, ausführlicher widmen. Da ich das nicht besser kann, als es Silke Suck in ihrem Blog gemacht habe, lasse ich es (fast).
Wie verheerend Königs politischer Größenwahn außerhalb der Piratenpartei selbst bei Leuten wirkt, die uns eigentlich zugeneigt sind, kann man sich nicht nur beim Schockwellenreiter durchlesen.
Abseits des inhaltlichen Schwachsinns ist es die menschliche Komponente, die uns alle erschüttert. Zu wissen, dass in den nächsten Tagen eine für die Piraten noch schlimmere Welle zukommt und dann scheinheilig ein Schweigegelübde zum Wogenglätten auf der Telefonkonferenz abzugeben, ohne dabei die taz-Äußerungen zu erwähnen, ist charakterlich einfach unterirdisch.
So wie ich es sehe, hat König hinter den Kulissen bereits alles klar gemacht für einen Wechsel zu einer anderen Partei, die mit seinen “Talenten” mehr anfangen kann als wir Piraten. Die Nummer, die König gerade abzieht, schadet den Piraten gewaltig und nützt nur seiner Prominenz. Warten wir ab, welche Partei seinetwegen Kasse machen wird. Guido, ick hör dir trapsen …
Wann immer ich in den letzten Tagen zum Bloggen angesetzt habe, konnte ich mich nicht entscheiden, welchem Skandal oder Thema ich hier Rechnung tragen sollte. Es ist einfach zu viel, was da auf uns alle an Wahnsinn derzeit niederprasselt. Also fasse ich ausnahmsweise mal die Dinge der letzten Tage in einem Statement zusammen:
1. Die Unterschrift von Bundespräsident Köhler unter das Zensursulagesetz
Der Bundespräsident kann rein formal die Unterschrift unter ein beschlossenes Gesetz nur dann verweigern, wenn er schwere verfassungsrechtliche Bedenken geltend machen kann. Diese sah er nicht und so unterschrieb er gestern die erste Zensurregelung im demokratischen Nachkriegsdeutschland. Zuvor hat er sich geziert und wohl auch verzögernd gezögert in der Hoffnung, dass die schwarz-gelbe Koalition ihre Hausaufgaben machen würde. Dass sich dabei ausgerechnet die FDP, die die Justizministerin stellt, als Schulschwänzer entpuppt, konnte Köhler ja nicht ahnen.
Ein Schelm, der da folgenden bösen Gedanken pflegt: Im Wissen darum, dass die FDP bei den Bürgerrechten mit dem Rücken an der Wand steht, erhöht die CDU an dieser Stelle den Druck und erinnert den Bundespräsidenten genau so höflich wie zurückhaltend an die fehlende Unterschrift. Nun muss die FDP handeln. Ein Gesetz nach ihrem gusto jedoch verlangt nach Kompromissen an anderer Stelle, z.B. bei den Steuern oder der Kopfpauschale bei den Krankenkassenbeiträgen.
Aber das ist natürlich dunkelster, dunkelster politischer Aberglaube …
Fakt ist nun, dass wir alle vorerst mit einem Gesetz leben müssen, dass einfache Beamte des BKA dazu ermächtigt, zu entscheiden, was wir im Internet sehen und was nicht. Die Provider haben eine geeignete Infrastruktur zu bevorraten, die dann dafür sorgt, dass per Stoppschild die „Sperrvorschläge“ aus Wiesbaden umgesetzt werden.
Das will heute so niemand mehr, weil sich die vor allem und fast ausschließlich von der Piratenpartei immer wieder propagierte Forderung nach dem Vorrang von Löschen statt Sperren vernünftigerweise durchgesetzt hat. Die Piratenpartei hat sich dafür im letzten Jahr viele Prügel abgeholt und wurde unsachlich bis hin in die Ecke der Kinderpornobefürworter gedrängt.
Warum also unterschrieb Bundespräsident Köhler ausgerechnet gestern etwas, das er zuvor so lange liegen ließ und das so niemand mehr will? Kann der deutsche Amtsschimmel nicht einmal vor dem Schloss Bellevue ausgebremst werden oder sollte der oben genannte Schelm Recht haben?
2. Der „Verbal-Nero“
In widerlichster Weise - oder sollte ich sagen in Sarrazinscher Manier – hat sich „die Freiheitsstatue dieser Republik“ der HARTZ IV-Problematik gewidmet. Sein Vergleich mit der spätrömischen Dekadenz hinkt nicht nur historisch; er ist völlig abwegig.
Im spätdekadenten Rom haben die Reichen und Mächtigen geschwelgt, Orgien gefeiert und gefaulenzt. Wenn ich mir die Leistungsbilanz der schwarz-gelben Koalition anschaue, entdecke ich, dass hochdotierte Ministergehälter abgegriffen werden, denen kaum messbare Leistungen gegenüber stehen. Wenn unsere Verfassungswächter in Karlsruhe rügen, dass die Regelsatzgestaltung unter Willkürverdacht stehen muss, weil die rein prozentuale Abschichtung vom Erwachsenen zum Kind der Realität nicht gerecht wird, kann die Antwort der Regierenden darauf nicht das Getröte eines Mannes sein, der sich etwa halbstündige Vorträge üppig mit 7.000,- Euro entlohnen lässt (Quelle: http://www.nebeneinkuenfte-bundestag.de/westerwelle-dr-guido/). Dieser Mann wird spendenbedingt als Befehlsempfänger der Hoteliers wahrgenommen. In Bordellen wie in Hotels wird gleichermaßen der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent angewendet. Und ausgerechnet dieser Mann bemüht den Begriff „spätrömische Dekadenz“?
Gestern auf dem politischen Aschermittwoch hat er sich fragend beim gemeinen Stammtischvolk nachträglich die Legitimation für seine soziale Brunnenvergifterei geben lassen unter dem angetrunkenen Gejohle derer, die derartige Fehltritte für wahrhafte Politik halten. Mit Politik hat die Show des Westerwelle allerdings nichts mehr zu tun, denn zur Politik gehört neben dem an die Macht kommen auch das richtige, verantwortliche Ausüben dieser Macht. Den ersten Teil hat Westerwelle nicht zuletzt deshalb geschafft, weil viele wirklich geglaubt haben, dass er der
Heiland ist. Den zweiten Teil, kluges und verantwortliches Regieren, ist er bis heute schuldig geblieben. Viele seiner Wähler leiden heute unter einem orthopädischen Mangel: Sie könne sich nicht in den Allerwertesten beißen!
Unser Land braucht sachkundige Fleißarbeit und nicht übel polarisierende Sprücheklopfer! Diese Nation ist feuerwerksmüde, Herr Westerwelle. Ersetzen Sie deshalb bitte ihr Blendwerk endlich durch Sacharbeit.
3. Die 68er sind Teufelswerk
Der berühmt-berüchtigte Augsburger Bischof Mixa, der eigentlich als Devisenschmuggler schon einmal hätte festgenommen werden müssen (Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/344/503566/text/ ), verhöhnt die Opfer des klerikalen Missbrauchs und stellt eine unverfrorene Kausalität her: Die sexuelle Revolution der 68er samt ihren Jesuslatschen tragenden Hippies und der hinterher inflationär angestiegenen Abbildung von nackten Körpern trägt an den abscheulichen Verbrechen eine Mitschuld.
Gegen das Treiben gewisser Klerikaler erscheint Silvio Berlusconi vergleichsweise geradezu als introvertierter Asket. Dafür die Schuld nicht bei sich selbst vorrangig zu suchen und stattdessen bei den teuflischen Verführungen einer modernen Zeit auszumachen, ist typisch für die katholische Kirche. Berlusconi und die katholische Kirche eint der Anspruch, Hüter der einzigen Wahrheit zu sein. Was für Berlusconi Fernsehsender und Printmedien sind, ist für die katholische Kirche die Kanzel. Beide predigen genau so lautstark wie verlogen überall Wasser, um anschließend in Villen auf Sardinien oder hinter dem Beichtstuhl das Dolce Vita auszuleben.
Bewusste Realitätsferne hat in Deutschland eine Maßeinheit bekommen und die heißt nun „Mixa“. Ein „Mixa“ ist der an taktischen Gebrauchswahrheiten orientierte formulierte Abstand zwischen den Schandtaten der Einen und dem gesellschaftlichen Fortschritt der Anderen.
Wie viele „Mixas“ braucht es noch, bis die katholische Kirche begreift, dass ihr System Pädophile anzieht wie Motten das Licht. Wie viele Kinder werden bis dahin noch missbraucht werden?
4. Unmögliches wird sofort erledigt, Wundern dauern etwas länger
Diese Überschrift passt wie die Faust auf das Auge des neuen Jugendmedien-Staatsvertrages (JMStV) , weil etwas gefordert wird, das kaum jemand will und das technisch derzeit unmöglich ist (s.a.: http://wiki.piratenpartei.de/Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ). Im Grunde genommen ist der JMStV nichts anderes als ein weiterer Zensurversuch, der im Kostüm des Jugendschutzes vorgetragen wird.
Einmal mehr sind die Piraten die einzige politische Kraft, die sich hör- und sichtbar den klammheimlich vorbereiteten Zensurbestrebungen in den Weg stellt. Sie können und sollten dies nach meiner Meinung durchaus lauter tun. Das ist wesentlich wichtiger, als sich mit den bombastischen Visionen eines piratischen Frühstücksdirektors oder einem denkbar schlecht organisierten Forumsumzug aufzuhalten. Ich beziehe mich übrigens selbst klar in diese
Kritik ein.
Über Ganzkörperscanner, das gerade in Kraft getretene Zensursulagesetz,
ELENA (s.a.: http://wiki.piratenpartei.de/ELENA ) bis hin zum neuen JMStV haben die Piraten bürgerrechliche Schwerstarbeit im Akkord zu leisten. Sie tragen damit eine große politische Verantwortung, auch weil diesen Job kein anderer machen wird.
So viele Baustellen und so wenige Bauarbeiter.
Am letzten Wochenende haben sich die um so genannte “Basispiraten” (Piraten ohne Amt oder Funktion in der Partei) ergänzten Landesvorstände der Piratenpartei und ein Teil des Bundesvorstandes in Kassel zur “Marina Kassel” getroffen. Die Veranstaltung war genau so ein Arbeits- wie ein Kennenlerntreffen. Die Liste der behandelten und teilweise abgearbeiteten Themen ist für eine Darstellung hier zu lang. Programmatisches stand naturgemäß nicht auf der Agenda, denn verbindliche Beschlüsse dazu sind und bleiben eine Sache für alle Piraten und nicht etwas für Funktionäre. Bastapolitik bleibt damit etwas für die anderen Parteien.
Die Optimierung innerparteilicher Abläufe auf allen Ebenen war das, worum sich die Piraten in Kassel gekümmert haben. Anders als in der Onlinewelt, wo die Piraten dazu neigen, sich in Unendlichkeitsdiskussionen auf Mailinglisten bis zum Exzess selbst zu zerfleischen, bemühten sich alle darum, sachorientiert und mit sehr viel Respekt vor dem jeweils Anderen einen produktiven Diskurs zu führen. Beispielhaft möchte ich hier die Runde der Presseleute anführen, die binnen einer guten Stunde einen Modus gestaltet hat, der das hier und da zu beobachtende Durcheinander der Pressearbeit beenden wird und gleichzeitig bundesweit die presseüblichen Standards erfüllen kann.
Aber, selbst die beste Pressearbeit kann nicht reparieren, was egomane Selbstdarsteller, die sonst bereits seit Monaten nichts mehr für die Piratenpartei leisten, obwohl sie dem Bundesvorstand angehören, an Schaden zufügen. Wer die Aufmerksamkeit für sein Blog eigentlich der Tatsache verdankt, dass er Mitglied des Bundesvorstandes der Piratenpartei ist, und dann ein um das andere Mal durch seine politische Dummheit das zerstört, was andere Piraten mühsam aufgebaut haben, ist de facto kein Pirat. Dass er es de jure weiterhin sein darf, ist bedauerlicherweise dem Parteienrecht geschuldet, denn gegen ein Ausschlußverfahren kann derjenige ein nahezu unendliches Klageverfahren bemühen, das noch mehr Schaden anrichten würde. Die Absurdität wäre dann die, dass ausgerechnet der, der zum Bomardieren des Irans aufruft, sich selbst zum Märtyrer machen könnte. Wir alle erinnern uns an den Fall Clement der SPD. Was die politische Schäbigkeit angeht, hat unser piratischer Blender namens König durchaus Augenhöhe mit Clement hergestellt, so dass wir davon ausgehen müssen, dass er die gleichen üblen Mechanismen bedient. An das Fehlen charakterlicher Subroutinen haben die Väter des Parteienrechts damals wohl nicht gedacht.
Das hindert unseren Bundesvorstand jedoch keinesfalls daran, das zu tun, was die Piraten hier fordern. Es gibt beinahe 12.000 Piraten, deren Idealismus und Einsatz eine andere öffentliche Darstellung verdienen! Die beknackten Visionen eines piratischen Faulpelzes dürfen das Fremdbild der Piraten nicht länger bestimmen. Wenn die Legenden stimmen, haben die Piraten früher in der Karibik ungeeignete Anführer auf einer einsamen Insel ausgesetzt. Hier kann eine gewisse Analogie bedient werden.
Eigentlich hatte ich mir so fest vorgenommen, den „Sandkasten-Ribbentropp“ der Piratenpartei, „Aaron“ Stefan König, in meinem Blog nicht mehr vorkommen zu lassen. Viele Piraten erwarten von mir, dass ich mich zu den abstrusen Kriegstreibertheorien äußere und haben mich deshalb angemailt und auch über Twitter einen Blogpost von mir gefordert. Ich habe mir 24 Stunden Zeit gelassen und nachgedacht. Den Ausschlag hat Fefe letztlich gegeben, der völlig zu Recht feststellt, dass wir Piraten uns sehr wohl gefallen lassen müssen, mit der CDU und anderen Parteien gemessen zu werden, wenn es um das geht, was die Anführer sagen.
Mit der Wahl Stefan Königs in den Bundesvorstand der Piratenpartei haben die Piraten ihren größten Fehler gemacht, wie sich im letzten halben Jahr heraus gestellt hat. Die Naivität, mit der er diese Welt politisch zu beurteilen versucht, war den Piraten wohl auch zu eigen, als sie ihn im Frühjahr 2009 geblendet von seiner angeblichen Medienkompetenz in ihren Vorstand wählten. In der Piratenpartei von heute hätte er keine Chance mehr. Dazu hat hat sich diese Partei einfach zu gut fortentwickelt. Wer heute „etwas bei uns werden will“, der hat sich in aller Regel vielen bohrenden und kritischen Fragen zu stellen. Fallen die Antworten so aus, dass sie nur ein wenig neben der Spur sind, war´s das denn für den Kandidaten. Game over!
Heute würde auffallen, dass Stefan König seine politische Bildung nicht irgendeiner Erfahrung aus einem wie auch immer gearteten praktisch-politischen Alltag verdankt. Die Sau, die zumeist SPIEGEL-ONLINE gerade durch das Internetdorf treibt, schlachtet Stefan König, zerlegt sie dann mehr oder minder fachgerecht und was er dann für das Filet hält, das wird mit flugs gegoogelten Infos gewürzt. Anschließend dreht er das Ganze dann durch seinen Sprachwolf und fertig ist politische Schweinemett des Stefan König.
Das wirklich Schlimme ist dabei, dass er seinen Quellen, die sich bereits mehrfach als nicht belastbar erwiesen haben, so unkritisch vertraut. Sein Kriegstreiberpost erinnert zu stark an die Bilder aus dem ersten Irakkrieg, als wir alle grausig-fasziniert die punktgenauen Bombardements der USA in CNN sahen. Und dieser Erinnerung verdanken wir dann auch wohl, die unerträglich-naive Forderung des Stefan König, im Iran genau so punktuell die vermeintlich oder tatsächlich gefährlichen Anreicherungsanlagen zu zerstören.
Wir erinnern uns alle an Colin Powell, der die Vereinten Nationen mit angeblich gesichertem militärischen Wissen belogen hat. Der Mann, der das organisierte, war Donald Rumsfeld, ein Kriegstreiber übelster Sorte. Wer mit oberflächlich im Internet zusammen getragenem Wissen wirklich und bewusst einen nadelstichartigen Angriff auf den Iran für möglich hält und diesen ernsthaft anregt, wandelt auf Rumsfelds Pfaden. Rumsfeld hat seinerzeit die Medien bewusst missbraucht. Aus den Mainstreammedien erfahren wir alle das, was wir wissen sollen und keinesfalls mehr. Wer ihnen dennoch so sehr vertraut, dass er aus den von diesen Medien angebotenen Infos die Rechtfertigung ableitet, mit dem Radiergummi Krieg zu führen, ist ein typischer Stammtischpolitiker, nichts weiter. Und das wäre auch gut so. Für die Welt wie für uns Piraten.
Da Stefan König jedoch seine Hybris zurückhaltend formuliert nicht so ganz im Griff zu haben scheint, beglückt er die Welt ein um das andere Mal mit seinen epochalen Entdeckungen und Analysen. Wenn diese Welt daraufhin berechtigt los poltert, erklärt uns Stefan König, wie visionär die Piraten eigentlich sind und er als „Oberpirat“ sowieso. Ihm zur Seite springen dann die Meinungsfreiheitsfundis der Piratenpartei. Diese Rituale haben wir jetzt ein halbes Dutzend Mal hinter uns. Und? Stefan König wird immer wunderlicher, immer seltsamer und immer unerträglicher.
Unsere Satzung gibt (noch) nicht genug her, um seinem unserer Partei schädlichen Treiben endlich Einhalt zu gebieten. Der Bundesvorstand kann jedoch mit Mehrheit in seiner Geschäftsordnung bestimmen, wer was tut und nicht tut. Da kann der Bundesvorstand dem Stefan König doch eine Aufgabe zuweisen, die mit seiner lückenhaften politischen Durchbildung korrespondiert. Wie wäre es beispielsweise als „Bundesvorstandsbeauftragter für die Vorbereitung und Durchführung von Seminaren mit dem Titel „Wissen erwerben ohne Wikipedia und Spiegel-Online als Grundlage der politischen Arbeit“?
Noch besser wäre allerdings der Rücktritt Stefan Königs.
Da hatte ich doch so richtig Spaß daran, dass Google verwanzt worden sein soll, und muss nun – wie andere, wesentlich bedeutsamere Blogs als meines – erkennen, einem Fake aufgesessen zu sein. Trotzdem war es gut, den Post hier zu machen, denn sonst hätten wir nicht erfahren, was eigentlich in unserer Welt los ist. Aber wofür gibt es das Bildblog, in dem u.a. das hier zu lesen ist:
Sind wir jetzt alle googlephob?
Wer mir auf Twitter folgt, der weiß, dass ich alltäglich einem anderen Twitterer einen musikalischen Gruß über den Service von blip.fm sende. In aller Regel sind das Kostbarkeiten aus der linken Seite der akustischen Schatztruhe. Manchmal sind auch heftigere Stücke dabei. Warum mache ich das? Was ist die Ursache dafür?
Im späten Herbst 2009 habe ich im Blog klar Stellung gegen Sarrazin und die bezogen, die ihm das Wort redeten. Unter denen, die nach meiner Auffassung die üblen Sarrazinismen verteidigten, befand sich damals auch der Beisitzer des Bundesvorstandes der Piraten Stefan „Aaron“ König. Unter den Piraten gab es seinerzeit Streit und viel Diskussionsbedarf. Das alles wurde mittlerweile weitestgehend demokratisch abgearbeitet.
Noch während der „heißen Phase“ der Geschichte erreichten mich jedoch seltsame Tweets von einem Twitterer, der sich „Piratenfreunde“ nannte. Die dabei benutzte Diktion war eher schlicht und zeichnete sich – wie wohl immer bei solchen Leuten – durch den üblichen großen Mangel an Kenntnissen aus. Einfacher gesagt: Wo ein Schimpanse im Tierversuch locker Schwarz und Weiß unterscheidet, vermischte der Twitterer „Piratenfreunde“ die Farben Rot und Braun. In der Folge unterstellte mir der Twitterer die übelsten Dinge wie z.B. die Beteiligung an dem Anschlag auf die Hamburger Polizeiwache.
Nun gut, wer sich wie ich ein wenig aus dem Fenster lehnt, sollte auch souverän genug sein, mit derartigen Dummheiten umzugehen. Deswegen habe ich auch lange überlegt, ob ich überhaupt über die Sache schreiben sollte. Nachdem besagter Twitterer nun jedoch eine Märtyrerlegende strickt und die Kausalitäten Mitleid erregend verdreht, musste dieser Beitrag sein.
Dazu stelle ich vorab doch mal eine Auswahl der Tweets von „Piratenfreunde“ hier ein:
Beginnen wir mit der vermutlich alles andere erklärenden Hybris des Herrn:
Dieser Tweet kam nach den Anschlägen auf die Polizei in Hamburg und Berlin:
Als sich die Piraten an den Aktionen „Uni brennt“ beteiligten, kam es bekanntlich in Frankfurt zu sehr, sehr unschönen Aktionen der Polizei, die bei „Piratenfreunde“ Tweets auslösten, die selbst zurückhaltend formuliert nur als gefährlicher Schwachsinn bezeichnet werden können:
Ganz eigene Vorstellungen hat der Mann, wenn es um die Neumitglieder bei den Piraten geht. Da schließt er simpel von sich auf alle anderen und möchte nicht, dass bei den Piraten Leute Mitglied werden, die Bürgerrechte in anderen Parteien schon verteidigten, als es die Piraten noch nicht gab:
Dabei kommt es doch eigentlich gar nicht mehr darauf an, ob nun ein/e Grüne/r mehr oder weniger bei uns mitmacht, denn wir Piraten sind ja ohnehin nicht mehr zu retten:
Für diesen Fall hatte „Piratenfreunde“ allerdings auch erste Lösungsansätze parat, deren Schlichtheit andere Piraten jedenfalls noch nicht überzeugte:
Einen einzigen an Intelligenz erinnernden Tweet habe ich dann allerdings doch noch bei „Piratenfreunde“ gefunden, der sich jedoch als unbegründete Hoffnung auf Besserung erwies:
Dabei war „Piratenfreunde“ einmal ein sehr bemühter und aktiver Pirat, der unsere Positionen durchaus klug und gut unter die Leute in Thannhausen und Günzburg gebracht hat. Sein Verhältnis zur SPD war auch in dieser Zeit gelinde gesagt nicht ganz frei von Spannungen, wie anhand seiner hämischen Kommentierung einer SPD-Veranstaltung erkennbar ist. Ob das nun mit seiner CSU-Affinität zu tun hat, können wir nur vermuten. Die Leute, denen „Piratenfreunde“ folgt erlauben im Zusammenhang mit dem reflexhaften Beißen von allem, was außerhalb des äußersten rechten Randes der CSU gedacht wird, diesen Schluss.
Und wer sich im Internet so öffentlich als Pirat präsentiert wie „Piratenfreunde“, der darf nicht böse sein, wenn er auch gefunden wird. Deswegen hier also der letzte Screenshot von „Piratenfreunde“.
Wie ich hier in meinem Blog bereits mehrfach geschrieben habe, verstehe ich die Piratenpartei als politische Chance, ganz neue Wege zu gehen und sich von den mittlerweile überholten Schubladen „Links“ oder „Rechts“ zugunsten einer neuen sich entwickelnden Politik zu verabschieden. Diese neue Politik braucht uns alle. Aus dem Diskurs soll das Neue wachsen. Dafür muss Platz für ganz unterschiedliche Richtungen bei den Piraten sein, weil diese Idee nur dann funktioniert.
Diese Ansicht stellt politischen Extremisten jedweder Couleur in keinem Fall einen gratis erhältlichen „Kaperbrief“ aus, mit dem die Piratenpartei übernommen werden kann. Ein „Gestern Kamerad, heute Pirat“ darf es also nicht geben. Genau so wenig dürfen in diesem Sinne gewaltbereite Linksextremisten bei uns keine Heimat finden, wenn sie sich unter unserem demokratischen Schutzmantel über passiven Widerstand hinaus betätigen wollen. Unter eingefleischten Piraten ist das alles eine Binsenweisheit.
Und bis „Piratenfreunde“ sich dieser Position annähert, tariere ich die politische Piratenwaage ihm gegenüber musikalisch.
(Nachtrag: Soeben am 10.02.2010 gegen 22:15 Uhr hat “Piratenfreunde” seinen Account bei Twitter gelöscht, nicht ohne mir vorher eine Strafanzeige als Belohnung für diesen Blogpost in Aussicht zu stellen und mir mehrfach zu unterstellen, dass ich mich eigentlich in ihn verschossen habe. Als Beleidigung werte ich es nämlich nicht, wenn man mir zutraut, sogar schwul zu sein, was ich definitiv nicht bin.)
Wie allenthalben nachzulesen ist, ist das am 18. Juni 2009 vom Bundestag mit 19facher Stimmenthaltung der GRÜNEN verabschiedete “Zugangserschwerungsgesetz”, besser bekannt als Zensurgesetz, Geschichte. Was maßgeblich zu meinem Eintritt in die Piratenpartei führte, wird es nun also doch nicht geben. Stattdessen wird nun ein neuer Entwurf mit dem Schwerpunkt “LÖSCHEN” auf den Weg gebracht.
Warum nicht gleich so?
Gestern war ich auf dem Landesparteitag der Hamburger Piraten, dessen Zweckbestimmung die Neuwahl des Vorstandes war. Dies war nötig geworden, weil es sich der bisherige Vorsitzende anders überlegt und sich vom Acker gemacht hat. Traditionell haben die Piraten aus Schleswig-Holstein den Versammlungsleiter und den Wahlleiter gestellt, so wie es umgekehrt die Hamburger Piraten stets bei uns tun. Eine gute Sitte! Hier könnt Ihr Euch den neuen Hamburger Vorstand anschauen.
Wie lernfähig die Piraten sind, haben sie gestern in Hamburg einmal mehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Bei der “Kandidatenkür” wurde jede/jeder gründlichst durchleuchtet und befragt. Wie wir in Schleswig-Holstein haben sich die Hamburger Piraten dazu entschieden, ihren Vorstand deutlich zu vergrößern, um so dem Mehr an Arbeit gerecht werden zu können. Der Vorstand besteht nun aus sieben Mitgliedern. Geleitet wird das Vorstandsteam von einer Frau. 
Desiree Huthmacher ist die neue Landesvorsitzende der Hamburger Piraten. Nach Nordrhein-Westfalen hat damit ein zweiter Landesverband einen weiblichen Piraten an der Spitze.
Das Selbstverständnis von Desiree Huthmacher bei der Vorstandsarbeit stimmt mit dem meinen überein. Sie sieht es so:
Das gefällt mir ausnehmend gut.
Was mir auf dem Hamburger Landesparteitag nicht so gut gefiel, war das leider häufig zu beobachtende Phänomen, dass der jeweils eigene persönliche politische Standort eher schüchtern und zurückhaltend preisgegeben wurde. Die Verunsicherung unter den Piraten war nach meiner Meinung unübersehbar. Manchmal wurde die eigene politische Historie geradezu schamhaft dargestellt, so als ob es unter den Piraten nicht ausreichend Toleranz gäbe. Manchmal trieb die Kandidatenkür allerdings auch humoristische Blüten, wenn beispielsweise ein Pirat gefragt nach seinen persönlich drei größten Fails antwortete, Helmut Kohl die Hand geschüttelt und überhaupt dessen Wahlkampfveranstaltung besucht zu haben.
Hoffnungsfroh macht mich jedoch, dass dem neuen Hamburger Vorstand ganz klar ist, welche Riesenaufgaben auf ihn warten und dass diese nur gemeinsam bewältigt werden können. Und das Gemeinsame endet nicht an der Hamburger Stadtgrenze. Noch gestern haben wir abgesprochen, dass Hamburg und Schleswig-Holstein ganz eng zusammen arbeiten wollen und werden. Gemeinsam zu lösende politische Probleme gibt es ja im Übermaß.
Achja, und noch eine Unart früherer Zusammenkünfte der Piraten wurde gestern – wie bereits im Dezember bei uns in Lübeck – abgelegt. Sich selbst zerfleischende, dem Zweck kontraproduktiv entgegen stehende “Unendlichdiskussionen” fanden nicht statt. Den wenigen absurden “GO-Anträgen” widerfuhr das, was nötig war. Ob dies nun der norddeutschen Eigenart, Dinge knapper und schneller auf den Punkt bringen zu können/wollen geschuldet war oder der Erfahrung, ist einerlei.
Fazit: In Hamburg muss sich die Parteienlandschaft auf eine kampfbereite und -freudige Piratenpartei einstellen. Und das ist auch gut so für die Hamburger!
Ich wünsche Euch viel Spaß in meinem Blog!
Wolfgang Dudda
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