Wie allenthalben nachzulesen ist, ist das am 18. Juni 2009 vom Bundestag mit 19facher Stimmenthaltung der GRÜNEN verabschiedete “Zugangserschwerungsgesetz”, besser bekannt als Zensurgesetz, Geschichte. Was maßgeblich zu meinem Eintritt in die Piratenpartei führte, wird es nun also doch nicht geben. Stattdessen wird nun ein neuer Entwurf mit dem Schwerpunkt “LÖSCHEN” auf den Weg gebracht.
Warum nicht gleich so?
Gestern war ich auf dem Landesparteitag der Hamburger Piraten, dessen Zweckbestimmung die Neuwahl des Vorstandes war. Dies war nötig geworden, weil es sich der bisherige Vorsitzende anders überlegt und sich vom Acker gemacht hat. Traditionell haben die Piraten aus Schleswig-Holstein den Versammlungsleiter und den Wahlleiter gestellt, so wie es umgekehrt die Hamburger Piraten stets bei uns tun. Eine gute Sitte! Hier könnt Ihr Euch den neuen Hamburger Vorstand anschauen.
Wie lernfähig die Piraten sind, haben sie gestern in Hamburg einmal mehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Bei der “Kandidatenkür” wurde jede/jeder gründlichst durchleuchtet und befragt. Wie wir in Schleswig-Holstein haben sich die Hamburger Piraten dazu entschieden, ihren Vorstand deutlich zu vergrößern, um so dem Mehr an Arbeit gerecht werden zu können. Der Vorstand besteht nun aus sieben Mitgliedern. Geleitet wird das Vorstandsteam von einer Frau. 
Desiree Huthmacher ist die neue Landesvorsitzende der Hamburger Piraten. Nach Nordrhein-Westfalen hat damit ein zweiter Landesverband einen weiblichen Piraten an der Spitze.
Das Selbstverständnis von Desiree Huthmacher bei der Vorstandsarbeit stimmt mit dem meinen überein. Sie sieht es so:
Das gefällt mir ausnehmend gut.
Was mir auf dem Hamburger Landesparteitag nicht so gut gefiel, war das leider häufig zu beobachtende Phänomen, dass der jeweils eigene persönliche politische Standort eher schüchtern und zurückhaltend preisgegeben wurde. Die Verunsicherung unter den Piraten war nach meiner Meinung unübersehbar. Manchmal wurde die eigene politische Historie geradezu schamhaft dargestellt, so als ob es unter den Piraten nicht ausreichend Toleranz gäbe. Manchmal trieb die Kandidatenkür allerdings auch humoristische Blüten, wenn beispielsweise ein Pirat gefragt nach seinen persönlich drei größten Fails antwortete, Helmut Kohl die Hand geschüttelt und überhaupt dessen Wahlkampfveranstaltung besucht zu haben.
Hoffnungsfroh macht mich jedoch, dass dem neuen Hamburger Vorstand ganz klar ist, welche Riesenaufgaben auf ihn warten und dass diese nur gemeinsam bewältigt werden können. Und das Gemeinsame endet nicht an der Hamburger Stadtgrenze. Noch gestern haben wir abgesprochen, dass Hamburg und Schleswig-Holstein ganz eng zusammen arbeiten wollen und werden. Gemeinsam zu lösende politische Probleme gibt es ja im Übermaß.
Achja, und noch eine Unart früherer Zusammenkünfte der Piraten wurde gestern – wie bereits im Dezember bei uns in Lübeck – abgelegt. Sich selbst zerfleischende, dem Zweck kontraproduktiv entgegen stehende “Unendlichdiskussionen” fanden nicht statt. Den wenigen absurden “GO-Anträgen” widerfuhr das, was nötig war. Ob dies nun der norddeutschen Eigenart, Dinge knapper und schneller auf den Punkt bringen zu können/wollen geschuldet war oder der Erfahrung, ist einerlei.
Fazit: In Hamburg muss sich die Parteienlandschaft auf eine kampfbereite und -freudige Piratenpartei einstellen. Und das ist auch gut so für die Hamburger!
Das ist doch mal eine äußerst coole Aktion! Die Leute von Free Art & Technology haben ein Google Streetview-Auto in Berlin mit einem GPS-Sender verwanzt. So können wir nun alle verfolgen, wo sich das Gefährt der Datenkrake befindet. Wer neugierig die Neugierigen beobachten will, kann dies hier tun. Eine recht große Karte, die Euch die Aktivitäten des Streetview-Mobils zeigt, könnt Ihr Euch hier anschauen: http://streetcar.fffff.at/ (Update der Karte alle zwei Minuten)
Wir dürfen alle gespannt sein, wie tolerant sich Google an dieser Stelle zeigt und wie Google es selbst mit der Transparenz hält.
Twitter ist einfach wunderbar! Dort ist mir das Manuskript der berühmt-berüchitgten Rede des Herrn Oettinger zugeflogen:
Vielen Dank dafür an odessa2
Ich wische mir gerade die letzten Tränen aus dem Gesicht, die ich dem Lachanfall verdanke, den das nachfolgende Video der österreichischen Armee bei mir ausgelöst hat.
Das Frauenbild, das in dem Video bedient wird, habe ich zum letzten Mal im Film “Manta, Manta!” gesehen und das ist schon eine ganze Weile her. Nun gut, manches erreicht unsere Freunde am Nordrand der Alpen eben später…
Vergesst Eure Sciroccos oder Lamborghinis! Schlag bei den Weibern habt Ihr mit ganz anderen Gefährten:
Ich danke dem Twitterer Perlenschwein und seinem Blogeintrag.
Aufgrund der eigenartigen Zusammenhänge zwischen den Spenden der SUBSTANTIA AG an die FDP und der Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers, habe ich mich unter die Glaskugelprognostiker begeben. Das ist der obigen Logik zufolge überhaupt nicht schwer.
Schaut man hier beim Bundestag nach, stellt man fest, dass die REUTAX AG, ein Unternehmen aus der IT-Branche, der FDP zwei Mal 50.500,- € im letzten Jahr zukommen ließ. Und nun? Nun gibt es zwei Möglichkeiten:
Schön, wenn Politik so vorhersehbar und planbar ist, oder?
… wir haben kein Geld in der Schweiz oder Liechtenstein! So oder so ähnlich skandieren derzeit die Leute aus dem öffentlichen Dienst, die sich für ihre berechtigten Tarifforderungen einsetzen.
Und wie nötig eine Gehaltsaufbesserung im öffentlichen Dienst ist, wird deutlich anhand des tragischen Falls der Landtagspräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Wie nicht nur beim Kölner Stadtanzeiger nachzulesen ist, hat Landtagspräsidentin Regina van Dinther ihrer Partei, der CDU, nämlich sieben Jahre lang keinen Beitrag gezahlt. Erst als sie massivst gemahnt wurde, hat sie im September 2009 ihre Parteischulden beglichen.
Nicht einmal die 15.000,- € Extrageld, die sie für die Teilnahme an einer (!!!) Aufsichtsratssitzung der RAG erhielt konnten die grausame Not lindern, die Regina von Dinther aufgrund der jämmerlichen Einkünfte als Landtagspräsidentin täglich erlebte.
Man reiche mir eine Amphore für die Tränen aus meinem linken Auge!
Brigitte Zypries, einstmals ahnungslose Justizministerin kneift und weicht den Piraten aus, wie man beispielsweise hier im “Presse Anzeiger” nachlesen kann. Wegen “Platzmangel” wurden die eigentlich als Kompetenzverbreiter eingeladenen Piraten kurzfristig wieder ausgeladen. Boooah, wat ne schlechte Ausrede!
Sicherlich werden sich die Piraten in Darmstadt exakt und zu 100 Prozent an diese Einladung halten. Das ist so gewiss wie die überragenden Computerfertigkeiten der Frau, die schließlich als Ministerin für den Entwurf des “Zensurgesetzes” verantwortlich zeichnete:
Aber sie kann es noch besser:
Von jemandem mit diesen Fähigkeiten erwarten wir auch keine kluge Ausrede, oder?
Die Piraten gegen Rechtsextremismus waren heute fleißig und haben an mehreren Orten dafür gesorgt, dass auch in Schleswig-Holstein in geeigneter Weise auf eine sehr schöne und leider auch sehr notwendige Veranstaltung in Dresden am 13. Februar 2010 hingewiesen wird. In Neumünster, Rendsburg und Kiel haben wir deshalb Plakate angebracht. Wir fanden es schon erstaunlich, den anderen sich zum Antifaschismus zumindest verbal bekennenden Parteien aushelfen zu müssen! Mehr dazu in unserem Video!
Ich weiß nicht, was ich im Jahr 2000 getrieben habe. Es muss jedenfalls verdammt wichtig gewesen sein, weil mir einer der schönsten Filme der Filmgeschichte damals entgangen ist: “Zug des Lebens”
Wenn sich Partisanen, die immer wieder Probleme damit haben, ihren Auftrag, einen Zug in die Luft zu sprengen, die Augen reiben und nicht glauben wollen, was sie sehen, nur weil SS-Männer zusammen mit Juden das Sabbat-Gebet sprechen, dann ist das die Folge einer “Selbstdeportation” eines ganzes jüdischen Dorfes irgendwo in Osteuropa. Dieses Dorf hat sich alte Waggons und eine alte Lokomotive besorgt, SS-Uniformen selbst geschneidert und auch sonst alles getan, das getan werden musste, um mit dem Zug vor den Nazis nach Palästina zu flüchten. Tragikomisch und mit einem wunderbaren jiddischen Humor ausgestattet, der augenzwinkernd mal die Deutschen, mal die Juden und auch die Zigeuner bedenkt, verzaubert dieser Film von der ersten bis zur letzten Minute mit seinem überraschenden Ende.
Ganz, ganz großes Kino!
Es ist schon sehr lange her, dass ich Euch hier etwas auf die Ohren gegeben habe. Irgendwie ergab sich das nicht, so wie in letzter Zeit manches Private auf der Strecke geblieben ist. Nun gut, das muss ja nicht so bleiben.
Als ich am letzten Mittwoch vom Kieler Piratenstammtisch auf spiegelglatten Straßen betont vorsichtig und langsam nach Hause fuhr, hörte ich auf der NDR-Info ein tolles Feature über eine mir bis dahin völlig unbekannte Band aus Texas, die sich im Sound den 70er verschrieben hat, diesen Sound jedoch perfektionierte und nun ein neues Album präsentiert. “MIDLAKE” heißt diese Band und eigentlich hat jeder Titel auf dem neuen Album “The Courage of the Others” das Zeug zum Millionseller. Vom neuen Album gibt es ein tolles Video für den Titel “Acts of Man”. Und wer sanften gitarrenorientierten und mit Flöten und Streichern untermalten Rock mag, der macht alles richtig, wenn er sich das Video anschaut und anhört:
Passt doch toll zu den verschneiten Landschaften und einem gemütlich knisternden Kaminfeuer, oder?
Hier für Euch das Ganze als Albumlink und natürlich auch zum Probehören als mp3:
Nach einigen Tagen berufsbedingter Abwesenheit hatte ich heute Gelegenheit, die Kommentare (alle wurden wie immer freigeschaltet) zu lesen. Als Antwort auf den einen oder anderen Kommentar und auch als Denkanstoß für diejenigen, die immer noch der Meinung sind, dass wir Piraten uns auch für die Meinungsfreiheit von absolut falschen Meinungen einzusetzen hätten, gehe ich leicht verspätet auf einen ungeheuerlichen Vorgang im Parlament von Mecklenburg-Vorpommern ein.
Der Einfachheit halber zitiere ich aus dem Internetangebot des NDR:
Wer nicht spätestens jetzt begreift, was die NPD und ihre intellektuell-halbgaren Schergen im Schilde führen, und diesen verbalen Straftätern immer noch das Recht auf das öffentliche Verbreiten ihrer verfassungsfeindlichen und unmenschlichen Ideologie zusprechen und dies gar verteidigen will, der ist doch an politischer Naivität kaum zu toppen, oder? Das Anführen des rein formal immer noch nicht durchgeführten Verbotes der NPD als verfassungsfeindlicher Organisation entbehrt spätestens jetzt jeglicher moralischer Belastbarkeit, sich dafür einzusetzen, dass die Nazis ihre menschenverachtenden Ziele weiterhin auch öffentlich darstellen dürfen.
Und nun meine Frage: Dürfen Piraten ihren Meinungsfreiheitsfundamentalismus über alle Grundsätze der Menschlichkeit stellen?
Ziemlich entsetzt über das historische Mischmasch, das ich auf der Bundesseite der Piratenpartei lesen musste, stelle ich einmal mehr fest, dass es doch viel besser zu sein scheint, in die Schule als zur Schule zu gehen. Letzteres scheint jedenfalls Simon Lange gemacht zu haben, wie seine Bemerkungen zum Antifaschismus zeigen.
Wer so simplifiziert und so Äpfel mit Birnen vergleicht, hat entweder einen schlechten Lehrer gehabt oder auf dem Gymnasium Geschichte abgewählt. Wer antifaschistische Zivilcourage intellektuell so schlicht mit Mao, Stalin und Hitler auf eine Stufe stellt hat ganz offensichtlich gar nichts begriffen. Wer Antifaschisten als Wegbereiter einer anderen Diktatur sieht, wie Simon Lange es tut, zeigt damit auf, wie wenig er tatsächlich politisch weiß und wie wenig Tiefgang sein politischer Idealismus hat. Seine Argumentationskette – sofern man es denn überhaupt so anspruchsvoll bezeichnen kann – ist die, die auch die Pantoffeldemokraten von CDU/CSU und FDP gerne benutzen.
Ich bin mit manchem, was die Antifa tut, auch nicht einverstanden. Aber, die Antifa ist doch nur ein Teil dessen, was genug Zivilcourage hat, um sich auch praktisch von Angesicht zu Angesicht denen entgegen zu stellen, die einen Staat wollen, in dem garantiert kein Platz mehr eine Piratenpartei und ihre teilweise dekadenten “Vordenker” ist.
Die Antifaschisten so übel zu diffamieren, wie es Simon Lange in Unkenntnis der Wirklichkeit tut, ist ein demokratischer Bärendienst, zu dem er nicht legitimiert ist, denn als Pressesprecher hat er auf der Bundesseite keinen Raum für seine persönlichen Statements in Anspruch zu nehmen. So wenig, wie das Bündnis in Dresden behaupten durfte, die Piratenpartei Deutschland stünde voll hinter dem, was das Bündnis plant und denkt, so wenig darf die besonders beachtete Homepage der Piraten so missbraucht werden. Dass und wie das Logo “Piraten gegen Rechtsextremismus” auf das Plakat des Bündnissses gekommen ist, wurde zwischenzeitlich übrigens ja geklärt.
Mit Pantoffeldemokraten a´la CDU/CSU, FDP oder Simon Lange ist dieser Staat gewiss nicht demokratisch zu verteidigen. Dafür ist deutlich mehr erforderlich, als demokratische Ideale herunter zu beten und besserwisserisch andere zu disqualifizieren.
Wie ist es, Simon, haken wir uns Dresden ein und gehen auf die Straße gegen den braunen Mob?
Piraten wissen natürlich, was mit ELENA gemeint ist. Und sie machen aus guten Gründen mobil dagegen. Das tun sie vielfältig und beispielsweise auf dieser Seite hier: STOPPT ELENA
Soeben kam über TWITTER diese Grafik herein, die sich gut eignet, um auf den eigenen Seiten Position zu beziehen:
Wenn wir Piraten nicht drüber reden, wird es kein anderer tun. Deshalb macht mit beim Kampf gegen ELENA!
Es waren schöne, anstrengende Tage. Letzten Donnerstag war ich gewerkschaftlich in Oldenburg im Einsatz und habe dort vor mehreren hundert Kolleginnen und Kollegen Tacheles geredet. Da konnte ich nur andeuten, was seit einigen Tagen nun so etwas wie Gewissheit ist: Der Zoll wird sich völlig neu organisieren und sich damit auf den Weg begeben, den meine Gewerkschaft (Gewerkschaft der Polizei) schon seit Jahren aufgezeigt hat!
Und weil ich an dieser Entwicklung mitgewirkt habe, gab es natürlich zahlreiche Anfragen, die beantwortet werden mussten.
Auf der Rückfahrt von Oldenburg habe ich dann in Hamburg Zwischenstation gemacht und mich dort mit Professor Johannes Ludwig und einigen seiner Studenten getroffen, die an einem sehr, sehr interessanten Projekt arbeiten und gleichfalls viele Fragen stellten, die ich teilweise erst heute per Mail beantworten kann.
Am Freitag hatte ich frei und habe mir tagsüber einen Bluray-Genuss mit “Inglorious Basterds” bereitet. So nebenbei habe ich das “Arbeitsessen und -trinken” mit einigen meiner Lieblingspiraten (darunter übrigens vier weibliche Piraten) am Samstag vorbereitet.
Samstags waren dann sieben Piraten bei mir zu Gast und haben ihre Ausdauer und Standfestigkeit bis zum Sonntagmorgen um 4:30 Uhr bewiesen. Wir haben lecker gegessen und getrunken. Natürlich haben wir jede Menge piratisch zu diskutieren gehabt.
Als ich dann gestern den aus Dresden angereisten weiblichen Piraten zum Treffpunkt der Mitfahrerzentrale fuhr, kam mir auf dem Weg dorthin eine Idee, die wir zwar noch ein wenig verfeinern müssen, die dennoch bereits jetzt schon Charme hat:
Am 13. Februar 2010 findet in Dresden das Casting zu DSDSH (“Dresden sucht den Superhitler”) statt, zu dem etwa 8.000 Teilnehmer erwartet werden. Diese Teilnehmer sollen noch gehirnamputierter sein als die, die sich bei einem großen Fernsehsender bei einem anderen Casting entblöden. Die Fans dieses Castings können ihrem Enthusiasmus dann den richtigen Ausdruck verleihen, wenn sie am Wegesrand und beim gemeinsamen Hypen kosmetisch auf das Ziel des Castings eingehen. 
Ein kleines schwarzes Oberlippenbärtchen ist schnell aufgetragen und zeigt allen die wahre Kausalität auf:
Hitler macht aus Deutschland einen faschistischen Staat. Faschistischer Staat macht Krieg und wirft überall Bomben. Die Angegriffenen werfen Bomben zurück.
Die Bomben, die auf Dresden gefallen sind, kamen also weißgott nicht aus heiterem Himmel!
Wenn am 13. Februar 2010 möglichst viele Menschen in Dresden die kleine kosmetische Veränderung für die Zeit des Nazi-Castings an sich durchführen, könnten sie damit zeigen – und zwar überall und ohne selbst auf eine Demo gehen zu müssen – dass sie verstanden haben, was wirklich geschehen ist!
Macht also alle mit mit beim “Oberlippenflashmob”! Daran teilnehmen könnten auch alle, die es nicht nach Dresden schaffen. Damit könnten alle bundesweit ein Zeichen setzen!
Ich wünsche Euch viel Spaß in meinem Blog!
Wolfgang Dudda
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